Ein Bärendienst für die Demokratie

Ein Bärendienst für die Demokratie

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Demokratischer Geist: Theodor Heuss (in Rothenburg ob der Tauber)

Schwäche statt Stärke

Politikverdrossenheit ist in aller Munde, sinkende Wahlbeteiligungen führen bereits in manchen Städten dazu, dass die demokratische Legitimation auf einem Minderheitenvotum beruht, denn es gibt schon deutsche Kommunalwahlen mit bis zu sagenhaften dreißig Prozent Wahlbeteiligung!

Was wäre in diese Lage angesagt? Man sollte alles tun, um Politik vor allem der jungen Generation näherzubringen, sie wieder mehr für das politische Ehrenamt zu begeistern und in unsicheren Zeiten radikaler und terroristischer Umtriebe glaubhaft zu vermitteln, wie wichtig gerade jetzt das aktive Eintreten für unsere in der Welt einzigartige freiheitlich-demokratische Grundordnung ist. Übrigens etwas, auf das man ganz im Sinne der Gründungsväter unserer Republik mit Konrad Adenauer (CDU), Kurt Schuhmacher (SPD) und Theodor Heuss (FDP) stolz sein kann!

Wehrhafte Demokratie bedeutet nicht einzuknicken vor politischen Irrläufern, Rechts- oder Linksradikalen, die mit dieser Nachkriegsrepublik gar nichts am Hut haben. Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist zu hinterfragen, wenn eine Stadt allen demokratischen Parteien eigene Hallen versagt. Parteien nehmen schließlich ihren Verfassungsauftrag u.a. der Meinungsbildung und Demokratieförderung wahr. Natürlich muß man dann ertragen, dass vielleicht eine (noch) zugelassene Partei davon profitieren könnte, aber wenn dies unsere Demokratie nicht mehr aushält, wäre es wohl um sie geschehen.

In Rothenburg ist man schnell geneigt, vieles unter eventuell tourismusschädigenden Aspekten zu betrachten. Wird nicht andersherum ein Schuh daraus? Der Ort der Vielfalt würde seine Stärke zeigen, wenn er seine Pforten erst recht für die Parteien öffnet. Die Gründung der christlich-sozialen und der liberalen Partei führt sogar in ihren Wurzeln in diese Stadt zurück. Es hätte sich gelohnt daran anzuknüpfen…

rolf diba  (im Fränkischen Anzeiger  26. Nov. 2016)

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